Die Mitglieder des CDU-Stadtbezirksverbandes Rostock-Mitte sind in Aufbruchstimmung
20. November 2021
Bericht der CDU/UFR-Fraktion aus der außerplanmäßigen Bürgerschaftssitzung vom 24.11.2021 zum Verkauf der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH
28. November 2021
An die Mitglieder des
CDU-Kreisverbandes Hanse- und Universitätsstadt Rostock:
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe CDU-Mitglieder,
die Auswirkungen der Corona-Pandemie beeinflussen leider immer noch unser alltägliches Leben und damit natürlich auch unsere politische Arbeit. Zum jetzigen Zeitpunkt ist es uns nicht möglich vorherzusagen, wie sich die aktuelle Situation entwickeln wird. Aus dieser Tatsache heraus hat der Kreisvorstand einstimmig entschieden, den für Ende Januar 2022 geplanten Kreisparteitag mit den verbundenen Vorstandswahlen zu verlegen.
Die Grundlage für diese Entscheidung ist der einstimmige Beschluss des Landesvorstandes der CDU M-V vom 20. November 2021, dass auf Basis des „Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht“ vom 27. März 2020 „vertretungsberechtigte Vorstandsmitglieder auch nach Ablauf ihrer in der Satzung festgelegten Amtszeit im Amt bleiben – solange bis sie abberufen werden oder eine Nachfolge (wirksam) bestellt wurde“.
Aufgrund des nicht voraussehbaren Verlaufs der Corona-Pandemie ist diese Regelung nun bis einschließlich 31. August 2022 verlängert worden. Die Gesundheit unserer Mitglieder und ihre Mitwirkungsrechte stehen für uns an erster Stelle! Ein Parteitag unter einer wahrscheinlich gesetzlich vorgeschriebenen
„2 G-Regel“ könnte die Mitwirkungsrechte der Mitglieder enorm einschränken und sogar juristische Folgen haben.
Des Weiteren haben sich einige Mitglieder bei uns gemeldet, die gerne an unseren Veranstaltungen teilnehmen möchten, aber aufgrund der aktuellen Lage lieber davon Abstand nehmen.
Die Vorschläge der Stadtbezirksverbände für die Kandidaturen zum Kreisvorstand behalten selbstverständlich ihre Gültigkeit.
Ich bitte um Verständnis für diese Entscheidung und hoffe sehr, dass sich die Corona-Situation wieder normalisiert und ich Sie wieder auf unseren Parteiveranstaltungen begrüßen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Daniel Peters, MdL
Kreis- und Fraktionsvorsitzender
