Generationenwechsel im CDU-Stadtbezirksverband Rostock-Nordost
8. Mai 2022
Bericht der CDU/UFR-Fraktion aus der Bürgerschaftssitzung vom 11.05.2022
12. Mai 2022
Über Jahre hatte Rostock ein Luxusproblem, die Stadt an der Warnow zog viele Menschen an, die Lebensqualität nahm von Jahr zu Jahr zu, die Infrastruktur verbesserte sich, Arbeit und Freizeit ließen sich gut vereinbaren.
Die Umlandgemeinden profitierten direkt von dieser Entwicklung, neue Baugebiete entstanden um Rostock herum, gutverdienende Steuerzahler zog es ins Umland, da hier einer der begehrten Bauplätze für ein Einfamilienhaus zu bekommen war.
Rostock zog nicht etwa nach, sondern der Amtsvorgänger von Herrn Madsen überzog die Gemeinden mit unsinnigen Rechtsstreitereien ohne Aussicht auf Erfolg, um diese Entwicklung zu stoppen. Wohngebietsplanungen mit Mehrfamilienhäusern wurden aufgelegt und gleich wieder beerdigt, weil die damalige Verwaltungsspitze sich nicht mit den Grundstückseigentümern einigen konnte. Im Nachhinein ein fataler wirtschaftspolitischer Fehler. Die Entwicklung von Bebauungsplänen sowie die Aufstellung von Flächennutzungsplänen dauert in Rostock bis zu 10 Jahre. Die direkte Verantwortung dafür trug der damalige Oberbürgermeister Methling, der diese fatale Entwicklung nicht stoppte oder stoppen wollte.
Der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion des CDU-Kreisverbandes Rostock, Dr. Helmut Schmidt dazu: „Die Kritik von Herrn Madsen an seinem Amtsvorgänger und auch an Teilen der Bürgerschaft ist absolut berechtigt. Das nun die maßgeblichen Verhinderer von Flächenausweisungen für die Einfamilienhausbebauung, insbesondere die Grüne Fraktion mit Herrn Flachsmeyer sowie die SPD-Fraktion mit Herrn Sens, sich für die Schaffung von Wohneigentum einsetzen entbehrt nicht einer gewissen Komik. Das Verkaufsverbot von Flächen, die im Besitz der Hanse- und Universitätsstadt Rostock sind, wurde mit Hilfe der Linken Fraktion in der Bürgerschaft durch diese Fraktionen durchgesetzt. Dieser Beschluss verhindert nachweislich Investitionen in Wohnungsbau und Gewerbe durch private Investoren. Die Folge ist unweigerlich eine Abwanderung von Steuerzahlern und privaten Investoren in den Landkreis, ein absolut hausgemachtes Problem.“
“Das Blockieren der Ausweisung von Flächen für den Einfamilienhausbau aus ideologischen Gründen war und ist mit der CDU nicht zu machen. Herr Madsen muss dieses Thema zur Chefsache machen, um weiteren Schaden von Rostock abzuwenden,“ erklärt der CDU-Kreisvorsitzende und zugleich Bürgerschaftsmitglied Daniel Peters.
Die Fraktionsvorsitzende der CDU/UFR-Fraktion und stellv. CDU-Kreisvorsitzende Chris Günther ergänzt: „Dies beinhaltet auch aus Sicht der CDU eine Umstrukturierung des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft.“
