SPD auf Abwegen

Abgrenzungsprobleme der SPD zum Linksradikalismus?!

Aus Anlass der anstehenden Demonstrationen in Rostock an diesem Wochenende forderte die SPD-KTV den Kreisverband der CDU Hansestadt Rostock dazu auf: „Die CDU müsse sich entscheiden, auf welcher Seite sie steht“.

„Die CDU wendet sich gegen jede Form von Extremismus, ob religiös motiviert, von links oder rechts. Wir setzen uns mit der AfD politisch auseinander und müssen nicht Zeichen setzen, die möglicherweise zur Bekanntheit der Falschen beitragen. Jedes Mitglied der CDU kann aber gerne an dieser Demonstration teilnehmen.

Wenn Herr Siems aber eine Art Demonstrationspflicht einfordert, hat er irgendwas an unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht verstanden. Um sein Demokratieverständnis muss man sich offenbar große Sorgen machen“, bewertet der Kreisvorsitzende Daniel Peters die Aufforderung der SPD.

Der Vorsitzende der CDU Rostock Mitte Patrick Tempel ergänzt: „Wir haben als CDU das Selbstverständnis Politik für die Bürger dieser Stadt zu machen und sie von unseren Ideen zu überzeugen und nicht mit ‚Dagegen-Positionen‘ die Debatten zu bestimmen.

Wenn zu einer Beteiligung an diesen Demonstrationen gehört, dass wir metergroße Graffitis in der gesamten Stadt, ein Stilllegen des bürgerlichen Lebens ab Samstag 14 Uhr und ein Seit-an-Seit mit linken Extremisten akzeptieren müssen, bekräftigt es uns umso mehr, die politische Auseinandersetzung in der Rostocker Bürgerschaft zu suchen.“

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Wir möchten Sie ebenfalls darauf hinweisen, dass die Facebookseite der SPD KTV auf folgenden Blog der "Antifa Koordination Rostock" "zur Dokumentaion von Artikeln und Beiträgen von verschiedenen linksradikalen Gruppen aus Rostock" verlinkt:

https://rostock.blackblogs.org/
 


 

 

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