CDU für Ausweitung kostenfreier und öffentlicher WLAN-Zugänge

CDU-Fraktion in der Bürgerschaft

Die CDU-Fraktion möchte weitere kostenfreie und öffentliche WLAN-Zugänge in der Hansestadt Rostock schaffen. Hierzu wird der Oberbürgermeister beauftragt, ein entsprechendes WLAN-Konzept erarbeiten zu lassen.

Fraktionsvorsitzender Berthold Majerus führt dazu aus: „Rostock hat zwar bereits einige Hotspots installiert wie z. B. am Neuen Markt und am Doberaner Platz. Dieses Angebot  ist zu begrüßen. Gleichwohl ist dieses punktuelle Angebot für unsere dynamische Stadt nicht ausreichend attraktiv. Wir möchten deshalb an weiteren stark frequentierten öffentlichen Plätzen die WLAN-Zugänge ausbauen, gegebenenfalls mit Unterstützung durch  Kooperationspartner aus der Wirtschaft oder / und private Initiativen.

In diesem Zusammenhang soll auch geprüft werden, ob öffentliche Einrichtungen und/oder städtische Unternehmen zur Bereitstellung des öffentlichen WLAN-Netzwerkes eingebunden werden können“.

„Derzeit besteht für Anbieter öffentlich zugänglicher WLAN-Netzwerke noch ein erhebliches Rechtsrisiko, die internetrechtliche Störerhaftung“, so Daniel Peters, stellv. Fraktions-vorsitzender. „Um die Einrichtung von öffentlichen Hotspots nicht weiter zu blockieren hat die Bundesregierung entschieden, diese Störerhaftung abzuschaffen. Die diesbezüglichen Änderungen im Telemediengesetz sollen im Herbst 2017 in Kraft treten. Somit ist der Weg für eine baldige WLAN-Vernetzung in Rostock frei“.

Frank Giesen, Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses dazu: „Angestrebt werden sollte dazu auch die Zusammenführung und Verbesserung bestehender Rostocks Apps, die verfügbare Informationen zum Angebot der Rostocker Straßenbahn AG, zur Hansestadt Rostock, zu Sehenswürdigkeiten, Veranstaltungen oder Einkaufshinweisen verbindet. Nur so kann auf die individuellen Bedürfnisse von Einheimischen und Touristen besser eingegangen werden“.

Die CDU-Fraktion ist sich sicher, dass ein kostenfreies öffentliches WLAN-Netzwerk ein wichtiger Faktor für eine moderne Regionalentwicklung ist und zur touristischen Attraktivitätssteigerung beiträgt.

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