Bericht der CDU/UFR-Fraktion aus der Bürgerschaftssitzung vom 28.09.2022
29. September 2022Bericht der CDU/UFR-Fraktion aus der Bürgerschaftssitzung vom 26.10.2022
27. Oktober 2022
Mit großer Sorge reagieren die Vorsitzenden der CDU, FDP und UFR in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock auf die Vielzahl beschmierter und beschädigter Wahlplakate des Oberbürgermeisterkandidaten Michael Ebert.
„Die massiven Schmierereien und Zerstörungen an den Wahlplakaten von Michael Ebert zu diesem frühen Zeitpunkt des Wahlkampfes dürfen nicht als Bagatelle hingenommen werden. Es sind nicht nur Sachbeschädigungen, die zur Anzeige gebracht werden müssen, sondern das gezielte Vorgehen stellt einen Angriff auf die Demokratie und unsere politische Kultur insgesamt dar“, sagt der Kreisvorsitzende der Rostocker CDU und Landtagsabgeordnete Daniel Peters.
„Wie schon in vergangenen Wahlkämpfen offenbart die politisch motivierte Zerstörung von Plakaten mit teilweise eindeutigen Bekennersymbolen ein bestehendes Problem des politischen Extremismus. Hiergegen muss sich eine Gesellschaft insgesamt zur Wehr setzen. Dies darf keineswegs hingenommen werden“, so Torsten Schulz (UFR).
Die Kreisvorsitzende der FDP, Julia Kristin Pittasch ergänzt: „Der Vandalismus hat ein erschreckendes Ausmaß angenommen. Auch wenn die Vorstellungen und Ziele der verschiedenen Kandidaten nicht jedem gefallen, brauchen wir eine verantwortungsbewusste politische Auseinandersetzung. Wer seine Meinung äußern möchte, kann dies ganz demokratisch am 13. November an der Wahlurne tun.“
